Niederlande: Syrien verstößt gegen Menschenrechte
Von Moritz BaumstiegerMit einem Verweis auf die internationale Anti-Folterkonvention versucht die Regierung der Niederlande, das syrische Regime für zehntausendfache Verstöße gegen die Menschenrechte in seinem Land zur Verantwortung zu ziehen. Am selben Tag hatten Abgesandte der Regierung in Den Haag syrischen Diplomaten in Genf eine diplomatische Note übergeben, durch die die Niederlande "Syrien an seine internationalen Verpflichtungen erinnert", Verstöße gegen die Anti-Folterkonvention zu stoppen und Opfer zu entschädigen. Das ist möglich, weil beide Staaten die Konvention anerkannt haben, Syrien ist ihr 2004 beigetreten. Der IStGH kann jedoch nur gegen Länder aktiv werden, die sich seiner Autorität unterstellt haben, was Syrien bislang verweigerte. Das nun angestoßene Verfahren der Niederlande könne nicht nur Opfern ein weiteres Forum geben, sondern auch dazu führen, "weitere Risse in die Mauer der Straflosigkeit" zu bringen, die bisher die Täter in Syrien schütze.
Source:Suddeutsche Zeitung
September 19, 2020 15:22 UTC
Cum-Ex - Scholz droht Untersuchungsausschuss
Olaf Scholz im Bundestag: Hat er als Hamburger Bürgermeister Einfluss auf die Finanzbehörden genommen, damit eine Privatbank millionenschwere Steuerschulden nicht zurückzahlen muss? Die Hamburger CDU will einen Untersuchungsausschuss beantragen. Die CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft will zum Umgang führender SPD-Politiker mit der in den Cum-Ex-Skandal verstrickten Warburg Bank einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen. "In der gestrigen Ausschussberatung ist mehr als deutlich geworden, dass die Hamburger Steuerverwaltung gründlich und fernab von politischer Einflussnahme agiert. "Die Frage muss aufgeklärt werden, ob Scholz als damaliger Bürgermeister und Tschentscher als damals verantwortlicher Finanzsenator auf Hamburgs Steuerverwaltung Einfluss ausgeübt haben", sagte Thering.
Source:Suddeutsche Zeitung
September 19, 2020 15:11 UTC
Kayne West twittert Verträge: Freiheit für alle Musiker
In einem spektakulären Akt der Rebellion hat Kayne West Dutzende Seiten aus seinen Verträgen mit der Universal Music Group bei Twitter veröffentlicht. „Ich brauche jeden Anwalt auf der Welt, um sie zu prüfen.“ West, der allein in den USA mehr als 60 Millionen Tonträger verkauft hat, fühlt sich offenbar hintergangen. Es bleibt nur der RuhmEs geht ihm darum, die Kontrolle über die Masterbänder seiner Aufnahmen zu bekommen. Jemand anderes entscheidet, wo und wann sie gespielt wird.“ Den Künstlern bleibe nichts außer dem Ruhm, dem Touren und dem Merchandise. „Alle Musiker werden frei sein“, twitterte er und verwies auf Taylor Swift, die bei ähnlichen Auseinandersetzungen mit ihrer Plattenfirma erfolgreich war.
Source:Der Tagesspiegel
September 19, 2020 15:11 UTC
„Ausweichplattform für rechtsextreme Propaganda“: Telegram
Das von Bund und Ländern eingerichtete Kompetenzzentrum jugendschutz.net sieht Telegram inzwischen als „rechtsextremen Tummelplatz“ und „Verschwörungsschleuder“ beziehungsweise als „zentrale Ausweichplattform für rechtsextreme Propaganda“. Seinen Nutzern verspricht er Schutz vor staatlicher Überwachung, ja sogar die „sicherste Technologie auf dem Markt“. Vorwürfe gab es schon 2015Zumindest in einem Bereich ist Telegram von seiner offiziellen Unternehmenslinie abgewichen: Es zensiert islamistische Propaganda. Anhänger des IS verbreiteten über Telegram Exekutionsvideos, auch Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, und der Attentäter von Nizza nutzten Telegram intensiv. Mehr zum Thema Rechtsextreme Chatgruppe von Polizisten Messengerdienste als Rückzugsraum für ExtremistenSehr zweifelhaft bleibt auch das Versprechen des Gründers, Telegram sei die „sicherste Technologie auf dem Markt“.
Source:Der Tagesspiegel
September 19, 2020 14:48 UTC
Psychologie: „Eine gute sexuelle Beziehung ist immer wichtig“
Manfred Lütz hatte Otto Kernberg zu einem Vortrag nach Köln eingeladen. Kernberg, damals 79 Jahre alt, führte Lütz vorher durch ein Museum, dass er nie zuvor besucht hatte, und blieb nachher zum Abendessen. Fortan kam er alle zwei Jahre nach Köln, für einen Auftritt und stundenlange Gespräche mit Lütz. In diesem Januar ist Lütz zu Kernberg nach New York gereist, aus den Gesprächen sollte diesmal ein Buch werden. Otto Kernberg: Man muss eine gute Beziehung in den drei Hauptgebieten entwickeln.
Source:Die Welt
September 19, 2020 14:15 UTC
Linda Teuteberg abgelöst: Wissing neuer Generalsekretär der FDP
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär. Er löst ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 vorzeitig die bisherige Amtsinhaberin Linda Teuteberg ab. Auch heute müsse der Staat schnell die Finger wieder aus der Wirtschaft zurückziehen, sagte Wissing. Wissing wurde auf einem außerordentlichen Parteitag gewählt, der praktisch in einen ordentlichen Parteitag integriert worden war. Mehr zum Thema Wissing soll Nachfolger werden Lindner will Teuteberg als FDP-Generalsekretärin loswerdenVon den 662 Delegierten waren nicht alle anwesend.
Source:Der Tagesspiegel
September 19, 2020 13:52 UTC
„Nicht imstande aufzulaufen“: Karlsruhes bester Stürmer tritt in den Streik
KSC-Sportchef Oliver Kreuzer jedenfalls erhob schwere Vorwürfe gegen Philipp Hofmann, 27, der in Hannover 96 auf eigenen Wunsch überraschend nur auf der Bank saß. Hofmann würde gern zum Erstligaklub Union Berlin wechseln, die Klubs können sich bislang aber nicht über die Ablöse einigen. Kreuzer sagte vor dem Spiel bei Sky: „Philipp hat uns gestern informiert – den Trainer und mich –, dass er sich nicht imstande fühlt, heute aufzulaufen. Er stellte aber klar: „Momentan passt es nur für Union und Philipp, aber nicht für den KSC. Bereits am Freitag war der Hamburger SV mit einem 2:1 (1:0) im Spitzenspiel gegen Fortuna Düsseldorf erfolgreich in die Saison gestartet.
Source:Die Welt
September 19, 2020 13:30 UTC
Auf dem Abstellgleis? Koeman legt Riqui Puig Abschied nahe
Ronald Koeman soll Riqui Puig mitgeteilt haben, dass er in der neuen Saison nicht auf ihn zählen wird. Der Mittefeldspieler steht nicht im Kader für das abschließende Testspiel gegen den FC Elche, Berichten zufolge wurde ihm sogar ein Wechsel nahe gelegt. Riqui Puig steht völlig überraschend nicht im Kader für das letzte Testspiel des FC Barcelona gegen den FC Elche um die Joan-Gamper-Trophäe. Mehr noch: Koeman soll Puig daher sogar einen Wechsel nahegelegt haben. Riqui Puigs Vertrag läuft 2021 aus, das 21-jährige Mittelfeldtalent soll Berichten zufolge sehr geknickt auf die Nachricht reagiert haben, dass Koeman (aktuell) keine Verwendung für ihn haben soll.
Source:Die Welt
September 19, 2020 13:07 UTC
Eisbären Berlin in der Eishockey-Saison 2020/21: Trainingsauftakt am 22. September im Welli
AEG-Sprecher Hillebrand: "Wir können noch nichts sagen"Die Ankündigung der Bundesregierung, bis zum Jahresende in der Fußball-Bundesliga nur Geisterspiele zuzulassen, hat eine große Verunsicherung nach sich gezogen. Womöglich hatten Merkel und Spahn keine Zeit, auf das Schicksal des Sport außerhalb des Fußballs einzugehen (und ein paar andere Wirtschaftszweige, z.B. Nun finden ja in Berlin schon Spiele mit Zuschauern statt (die Wasserfreunde Spandau haben vorgelegt). Was bedeutet das nun für die Profiklubs in Berlin, die Mercedes-Benz-Arena wird ja derzeit von einem Hygiene-Papst schon mal untersucht, um zu sehen, was möglich wäre. AEG-Sprecher Moritz Hillebrand sagte uns: "Da können wir noch nichts sagen, solange uns die Verordnung nicht vorliegt."
Source:Der Tagesspiegel
September 19, 2020 12:55 UTC
Bayern-Bosse ohne Abstand auf Tribüne: Jetzt schaltet sich die DFL ein
Der Chef der Deutschen Fußball-Liga (DFL) hatte bei der Saisoneröffnung der Bundesliga zwischen Bayern München und Schalke 04 (8:0) einen Platz Abstand gelassen zu Christian Pfennig, dem Mediendirektor der DFL. Bei den Bayern saßen fünf Funktionäre nebeneinander, zwei Reihen davor weitere fünf. Und offenbar war auch die DFL nicht erfreut - in einer Zeit, in der sie um die Wiederzulassung der Zuschauer in die Stadien kämpft. In Paragraf 2 der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Bayern ist der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum in Gruppen von bis zu zehn Personen gestattet. Bei 35 oder mehr Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro Woche pro 100 000 Einwohner besteht eine ständige Maskenpflicht.
Source:Der Tagesspiegel
September 19, 2020 12:43 UTC