KZ Buchenwald: Terror ohne Anfang (neues-deutschland.de)
Die Aufdeckung der Gruppe S., die Anschläge in Halle und Hanau – rechter Terror überall. Dass Politiker*innen sich wohl in ihren Schweigeminuten und Gedenkzeremonien fühlen, ist daher nur folgerichtig, in Ansehung dessen, dass sie ja auch zuvor zum rechten Terror geschwiegen haben und nicht gegen ihn vorgegangen sind. Es sind Gedenkstätten wie Buchenwald, die uns daran erinnern, dass es nie ein Ende gab. Diese Angriffe folgen einer gemeinsamen mörderischen rechten Ideologie. Die Gedenkstätten erinnern daran, welche Grausamkeiten in Deutschland möglich sind.
Source:Neues Deutschland
February 21, 2020 14:03 UTC
Politik: CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung
In der CDU laufen die Bemühungen um eine Teamlösung für die künftige Parteispitze vor dem nächsten Treffen der CDU-Führungsgremien am Montag auf Hochtouren. Für den spätestens 2021 anstehenden Bundestagswahlkampf sei dies die denkbar schlechteste Ausgangslage, heißt es aus unterschiedlichen Teilen der CDU. Aus den Gesprächen von Kramp-Karrenbauer mit möglichen Bewerbern um den Parteivorsitz drangen bis Freitag zunächst keine konkreten Ergebnisse nach außen. In der von wichtigen Vertretern der Parteispitze favorisierten Teamlösung könnte der Vorsitzende künftig stärker als bisher die unterschiedlichen Flügel der Partei um sich vereinen. Sollte es eine Teamlösung geben, gilt als wahrscheinlich, dass Merz in die engste CDU-Spitze gewählt würde - also ins Präsidium und womöglich zum stellvertretenden Parteichef.
Source:Handelsblatt
February 21, 2020 14:03 UTC
Erster Schritt zum Abzug von US-Truppen : USA einigen sich mit Taliban auf weniger Gewalt in Afghanistan
Die zwischen den USA und den militant-islamistischen Taliban vereinbarte Verringerung der Gewalt in Afghanistan beginnt in der Nacht zu Samstag um Mitternacht. US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Freitagmorgen (Ortszeit) erklärt, die USA hätten sich mit den Taliban „nach Jahrzehnten des Konflikts“ auf eine signifikante Reduzierung der Gewalt geeinigt. Sollte eine Woche lang wirklich weniger Gewalt herrschen, dann wollen die USA und die Taliban ein Abkommen unterzeichnen. Dieses soll einen Zeitplan für den Abzug von US-Truppen sowie Garantien der Taliban beinhalten, dass Afghanistan kein Rückzugsort für Terroristen wird. Ein USA-Taliban-Abkommen soll einen Zeitplan für den Abzug von US-Truppen sowie Garantien der Taliban beinhalten, dass Afghanistan kein Rückzugsort für Terroristen wird.
Source:Der Tagesspiegel
February 21, 2020 13:55 UTC
Bernie Bros: Wenn Bernie Sanders bereits der Kompromiss ist (neues-deutschland.de)
Bernie Sanders sammelt Amerikas Underdogs, Vergessene und Verschmähte ein: die Demokraten brauchen die "Bernie Bros", wenn sie im November die Wahl gewinnen wollen. Foto: AFP/Getty Images/Justin SullivanViele US-Demokraten aus dem Partei-Establishment sagten in den vergangenen Wochen den Unterstützern von Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders Rassismus und Sexismus nach. Viele progressive Demokraten änderten das bei den Kongresswahlen 2018, auch inspiriert durch Bernie Sanders' Kampagne zwei Jahre zuvor. Die »Bernie Bros« sind nur der aktivste Teil von etwas, das viel breiter ist. »Wisst ihr, warum Bernie Sanders gerade für mich attraktiv ist?«, fragte Fernsehmoderator Bill Maher jüngst seine Zuschauer.
Source:Neues Deutschland
February 21, 2020 13:52 UTC
Clan-Schießerei vor dem Tempodrom: Ermittler gehen von Revierstreitigkeiten konkurrierender Familien aus
Nach der Schießerei vor dem Tempodrom in Berlin-Kreuzberg vor einer Woche gehen die Ermittler von Revierstreitigkeiten zwischen zwei konkurrierenden kurdisch-türkischen Familien aus. Bei der Schießerei vor dem Tempodrom in der Kreuzberger Möckernstraße war ein 42-jähriger Mann getötet worden, vier weitere Männer wurden verletzt. Ob sie bei der Schießerei vor dem Tempodrom zum Einsatz kamen, blieb zunächst unklar. Nun aber soll eine der beiden – eine in der Kriminalitätswelt aufstrebende Familie – das ganze Geschäft im Tempodrom in Anspruch genommen haben. Das Tempodrom widerspricht: Bei der Veranstaltung am Freitagabend sei der langjährige Sicherheitsdienst des Tempodrom im Einsatz gewesen, der Verkauf der Tickets über einen renommierten Verkäufer abgewickelt worden.
Source:Der Tagesspiegel
February 21, 2020 13:52 UTC
Pilotprojekt in Schöneberg: Der Regenbogenkiez bekommt einen Nachtbürgermeister
Die Attraktivität des Viertels als queerer Party-Ort bringt aber auch Konflikte mit Anwohnern mit sich, die sich vom Lärm gestört fühlen. Die Idee stammt aus AmsterdamEinerseits setzt der Bezirk dabei auf einen sogenannten Nachtbürgermeister: Die Idee dazu stammt ursprünglich aus Amsterdam. Der Nachtbürgermeister soll zwischen den Betreibern der Bars, Kneipen, Clubs auf der einen Seite und den Anwohnern auf der anderen Seite vermitteln. Der künftige Schöneberger Nachtbürgermeister ist keine Einzelperson, sondern besteht aus einem zwei- bis dreiköpfigen Team. Dort wird nachmittags jeweils für zwei Stunden der Nachtbürgermeister sowie in den Wochenendnächten ein Team der Nachtlichter anzutreffen sein.
Source:Der Tagesspiegel
February 21, 2020 13:41 UTC
Rundfunkbeitrag 18,36 Euro! Sie wollten deutlich mehr haben! Jammern und Gier!
Denn ARD und ZDF forderten ab der nächstes Jahr beginnenden Beitragsperiode 19,24 Euro Rundfunkbeitrag pro Monat (statt bisher 17,50 Euro). So sagt die KEF ganz aktuell, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio einen „ungedeckten Finanzbedarf“ von insgesamt 3.035,4 Millionen Euro angemeldet hatten. Sie empfiehlt daher ab Januar 2021 eine Anhebung beim Rundfunkbeitrag von jetzt 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro. Wären die Einnahmen durch den Rundfunkbeitrag lediglich im Rahmen der allgemeinen Teuerung der Verbraucherpreise gestiegen, dürften sie nur bei ca. Die Finanzbedarfsfeststellung macht eine neue prozentuale Aufteilung der Anteile von ARD, ZDF und Deutschlandradio am Rundfunkbeitragsaufkommen erforderlich.
Source:Die Welt
February 21, 2020 13:41 UTC
Jörg Huffschmid: Erkennungsmarke: politisch (neues-deutschland.de)
Eine Prognose des Abschwungs verfasste Jörg Huffschmid Anfang der 2000er Jahre. Darin wurde gezeigt, dass auch mit der neu entdeckten »Globalsteuerung« der Gesamtwirtschaft durch den Staat das »Allgemeininteresse« den Gewinninteressen von mächtigen Großunternehmen untergeordnet blieb. Dieses Buch avancierte schnell zur linken »Bibel« weit über die Studentenbewegung hinaus. Es stammte von dem im Dezember 2009 verstorbenen Ökonomen Jörg Huffschmid, der dieser Tage 80 Jahre geworden wäre. Darin sah Huffschmid als einer der ganz wenigen in der Zunft jenen Absturz des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus vorher, der fünf Jahre später eint...
Source:Neues Deutschland
February 21, 2020 13:30 UTC
Uniper verkauft Mehrheit an Braunkohlekraftwerk Schkopau an EPH
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Source:Handelsblatt
February 21, 2020 13:30 UTC
Exklusiver Preisvorteil für Konferenztickets
Nehmen Sie an der Konferenz für künstliche Intelligenz teil und sichern Sie sich den exklusiven Preisvorteil für WELT-Leser. Ist Künstliche Intelligenz die letzte Erfindung der Menschheit? Wieso lässt uns künstliche Intelligenz länger glücklich leben? Exklusiver Preisvorteil für WELT-LeserWELT ist Medienpartner und offeriert treuen Lesern einen exklusiven Preisvorteil: sparen Sie 25 % auf das Ticket 'Singularity Pass' mit dem Code „Welt-KI-2020“. Jetzt Ticket bestellen und 25% Rabatt sichern
Source:Die Welt
February 21, 2020 12:56 UTC
Kandidatin verzichtet wegen möglicher AfD-Stimmen
AnzeigeBad Segeberg (dpa/lno) - Zur Vermeidung von Thüringer Verhältnissen hat die Lübecker Kultur- und Bildungssenatorin Kathrin Weiher (parteilos) ihre Kandidatur für die Landratswahl im Kreis Segeberg zurückgezogen. Weiher, die von der CDU unterstützt wurde, hätte wohl nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit gehabt. Weiher informierte den Kreispräsidenten Claus-Peter Dieck (CDU), «sehr schweren Herzens» nicht mehr anzutreten. Sie habe gehofft, in der Breite der demokratischen Parteien Stimmen für sich zu gewinnen. Grundlage für sie sei immer gewesen, auf Toleranz, Grundgesetz, christliche Werte und den Rechtsstaat zu setzen, schreibt Weiher in einem Brief.
Source:Die Welt
February 21, 2020 12:56 UTC