Hamburg: Ohrenbetäubender Jubel (neues-deutschland.de)
Cansu Özdemir, Spitzenkandidatin der Linkspartei in Hamburg, freut sich: über das eigene Ergebnis und das schlechte der AfD. Foto: dpa/Georg WendtJubel bei SPD und Grünen: Die Wähler der Hansestadt haben den rot-grünen Senat bestätigt. Die SPD musste nach der ersten ARD-Hochrechnung zwar starke Stimmenverluste hinnehmen, wurde mit 37,6 Prozent aber wieder stärkste politische Kraft. Die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Katharina Fegebank verdoppelten ihr Wahlergebnis von 2015 und erhielten rund 25 Prozent der Stimmen. Vor dem Rathaus versammelten sich am Donnerstagnachmittag rund 300 Menschen zu einer antifaschistischen Manifestation, an der auch Vertreter*innen der Parteispitzen von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei und FDP teilnahmen.
Source:Neues Deutschland
February 23, 2020 19:18 UTC
Hamburg-Wahl und SPD: Esken und Walter-Borjans von sich selbst überwältigt
AnzeigeAm Sonntagvormittag, gleich zum Frühstück, hatten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dann doch noch eingegriffen in den Hamburger Bürgerschaftswahlkampf. Andererseits setzten Esken und Walter-Borjans auf diesem Weg immerhin ein winziges Signal: Hey, wir sind auch dabei. Quelle: WELTAnzeigeAndererseits pochte der Parteichef in seiner kurzen Wahlabend-Ansprache etwas überraschend darauf, dass die Hamburger SPD bei der Bürgerschaftswahl auch „vom klaren Kompass“ der Bundespartei profitiert habe. Die Hamburg-SPD drängte es in eine ganz andere Richtung als die, für die die beiden Parteilinken Esken und Walter-Borjans stehen. Wirtschaftsfreundlichkeit, Handlungsorientierung, Regierungskompetenz, die ganze Gesellschaft im Blick, nicht nur deren linken Rand – das war die Marschroute der Hamburger SPD.
Source:Die Welt
February 23, 2020 19:18 UTC
Volocopter-Erfinder Alexander Zosel sammelt weitere Millionen ein
Das Fluggerät mit seiner Vielzahl an Rotoren lässt sich deutlich leichter steuern als ein konventioneller Hubschrauber. Dabei darf sich der gebürtige Ettlinger seit der Nacht zum Freitag als Großgesellschafter eines Start-ups bezeichnen, das binnen kürzester Zeit 122 Millionen Euro in der ersten Liga internationaler Konzerne einsammelte – darunter Daimler, Intel und der chinesische Autokonzern Geely. Ein Anruf und eine halbe Stunde Bedenkzeit beim einstigen Skateboard-Kumpel Zosel reichten, um den Tausendsassa aus früheren Tagen zur gemeinsamen Firmengründung zu bewegen. In den vorherigen beiden Finanzierungsrunden kamen bereits 35 Millionen Euro zusammen, darunter auch vom Seriengründer Lukasz Gadowski. In der Nacht zum Freitag folgte der endgültige Ritterschlag: Weitere 87 Millionen Euro stellen nun unter anderem die Bahn-Speditionstochter DB Schenker, die japanische Versicherungsgruppe Mitsui Sumitomo und eine Venture-Capital-Tochter von Japan Airlines zur Verfügung.
Source:Handelsblatt
February 23, 2020 19:07 UTC
70. Berlinale: "Undine" im Wettbewerb: Berlin, ein Wassermärchen
Als die Stadthistorikerin Undine (Paula Beer) im Museumscafé auf den Industrietaucher Christoph (Franz Rogowski) trifft, zerbirst dort das Aquarium, ein Wasserschwall ergießt sich über das Paar. Einmal mehr zeigt Petzold in "Undine", dem ersten deutschen Wettbewerbs-Beitrag der 70. Undine und Christoph irrlichtern nicht, bei aller Zärtlichkeit der Liebesgeschichte. Auch wenn „Undine“ zu den bislang stärkeren Wettbewerbsbeiträgen der diesjährigen Berlinale zählt – wegen Petzolds Kunst, die gängigen Berlinbilder zu transzendieren. Ladenkino), 1.3., 10 Uhr (Berlinale Palast)
Source:Der Tagesspiegel
February 23, 2020 19:07 UTC
24.02.2020: Veranstaltungen (Tageszeitung junge Welt)
Es geht um die Lösung des ökologischen Grundwiderspruchs unter konkret-historischen Bedingungen. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Uwe Hiksch (Marxistisches Forum, Die Linke), Mittwoch, 26.2., 18 Uhr, Villa Davignon, Friedrich-Ebert-Str. Vortrag von Prof. Birgit Mahnkopf (HS für Wirtschaft und Recht Berlin), Mittwoch, 26.2., 20 Uhr, Ebene 3 im »K 3«, Berliner Platz 12, Heilbronn. Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung (Baden-Württemberg)»Zionismus, Antisemitismus und die Entstehung Israels«. Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung (Niedersachsen)
Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:56 UTC
Berliner Reaktionen auf die Hamburg-Wahl: „Die SPD zeigt als Bollwerk gegen Rechts klare Kante“
Von einem „Wahnsinnsergebnis“ sprach Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek kurz nach Schließung der Wahllokale angesichts eines absehbaren Ergebnisses von rund 25 Prozent der Stimmen für ihre Partei. „Die Hamburgwahl hat ganz klar rot-grüne Politik gestärkt und ganz Deutschland darf Hamburg feiern, wenn dort erstmals die AfD aus dem Landtag fliegt. Ein glücklicher Tag in jedem Sinn“, erklärte sie mit Blick auf das mögliche Ausscheiden der AfD weiter. Das Ergebnis zeigt: Die Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass die Hamburger SPD wirtschaftsnah und programmatisch gut für die Stadt ist.“ Die SPD zeige „als Bollwerk gegen Rechts klare Kante“, und trete geschlossen für ihre Positionen ein, so Müller weiter. Das schönste an dieser Wahl: CDU, FDP und AfD verlieren nach dem Tabubruch erheblich.
Source:Der Tagesspiegel
February 23, 2020 18:56 UTC
Hamburg-Wahl 2020: Das „ehrliche“ Wahlergebnis inklusive Nichtwähler
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg stieg die Wahlbeteiligung deutlich an. Rechnet man das Wahlergebnis auf die Zahl aller wahlberechtigten Bürger um, wäre die fiktive Partei der Nichtwähler trotzdem stärkste Kraft. Trotzdem blieben die Sozialdemokraten in der Hansestadt stärkste Partei. Die Wahlbeteiligung in der Hansestadt stieg auf 62,8 Prozent – ein Plus von 6,3 Prozentpunkten nach den 56,5 Prozent Wahlbeteiligung bei der letzten Bürgerschaftswahl vor fünf Jahren. Denn stärkste Partei ist jetzt nicht mehr die SPD, sondern die fiktive Partei der Nichtwähler.
Source:Die Welt
February 23, 2020 18:42 UTC
Hamburg-Wahl: Die Grünen jubeln – und verfehlen doch ihr Ziel
Grünen-Chef Robert Habeck hat die starken Zugewinne der Grünen bei der Hamburger Bürgerschaftswahl als „fulminantes“ Ergebnis und Auftrag auch im Bund begrüßt. AnzeigeEin Triumph mit einem seltsamen Beigeschmack von Enttäuschung: Gewaltige Zugewinne können die Hamburger Grünen verbuchen. Doch dieses Ziel – mit Fegebank würde nun eine grüne Frau in der Ministerpräsidentenkonferenz Winfried Kretschmann zur Seite stehen – wurde verfehlt. Der Wirtschaft trat sie nicht mit Drohungen entgegen, sondern mit dem Ziel, „mit grünen Ideen schwarze Zahlen zu schreiben“. Die Grünen wurden im Wahlkampf zum einen durch die pragmatischen Sozialdemokraten um den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher zur Zurückhaltung motiviert.
Source:Die Welt
February 23, 2020 18:39 UTC
REchter Terror: Zeit für Zorn und antirassistischen Streik (neues-deutschland.de)
Foto: dpa/Markus ScholzEinen »Tag des Zorns« sowie einen Streik aller von Rassismus Betroffenen schlug am Wochenende Gürsel Yildirim vor. Wie Yildirim haben am Wochenende bundesweit Tausende Menschen gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert. Obwohl Nationalismus ein zentrales Motiv hinter rechtem Terror ist, waren bei den Protesten am Sonntag in Hanau zahlreiche deutsche, türkische und andere Nationalflaggen zu sehen. Linkspartei-Chefin Katja Kipping forderte am Sonntag einen Zivilpakt der Gesellschaft gegen Rassismus und rechten Terror: Der Weg zu Bluttaten wie in Hanau beginne mit Rassismus im Alltag. Darüber hinaus regte Kipping einen »Aktionsplan Antirassismus« und ein Solidarfonds für die Opfer rechter und rassistischer Gewalt an.
Source:Neues Deutschland
February 23, 2020 18:33 UTC
24.02.2020: Teufelsaustreiber des Tages: US-Geheimdienste (Tageszeitung junge Welt)
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Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:33 UTC
24.02.2020: Der Gute-Laune-Mann (Tageszeitung junge Welt)
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Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:33 UTC
24.02.2020: Vertrauen erwerben (Tageszeitung junge Welt)
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Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:33 UTC
Pforzheim: »Mahnwache« von Neonazis erlaubt
Eine für Sonntag im baden-württembergischen Pforzheim geplante Mahnwache von Neonazis mit Fackeln hat wie geplant stattfinden dürfen. Wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am Samstag abend mitteilte, hatte eine Beschwerde der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe keinen Erfolg. Das Gericht wies die Beschwerde zurück. Die Stadt habe keine konkreten Gefahren für die öffentliche Sicherheit dargelegt. Die Stadt hatte die Veranstaltung am Freitag verboten.
Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:33 UTC
Sanders gewinnt Vorwahl in Nevada
Mit einem klaren Sieg bei der Vorwahl der Demokraten im US-Bundesstaat Nevada hat Senator Bernard »Bernie« Sanders seine Favoritenposition im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur weiter ausgebaut. Nach Auszählung der Hälfte der Wahlbezirke kam der 78jährige bei der Abstimmung am Samstag auf 46 Prozent, dahinter folgte Exvizepräsident Joseph Biden mit 19 Prozent der Stimmen. Sanders reklamierte den Sieg für sich. Mit seinem Sieg bei der dritten Vorwahl festigt Sanders seine Position als wichtigster Herausforderer Trumps bei der Präsidentschaftswahl im November. Die Vorwahlen der Demokraten ziehen sich noch bis Juni hin.
Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:33 UTC
24.02.2020: Starkes Immunsystem (Tageszeitung junge Welt)
Erst Ende 2019 ist Capotes spannender Insiderbericht, der tiefe Einblicke in die Arbeitsweise der US-Geheimdienste gewährt, endlich auch in deutscher Sprache erschienen. Capote beschreibt, wie US-Agenten mit den von ihnen gesteuerten Kräften Umstürze vorbereiten – und welche Möglichkeiten ihnen dafür zur Verfügung stehen. Schließlich wurde Capote unter dem Decknamen »Pablo« zum Agenten der CIA, mit Nachrichtentechnik ausgerüstet und in Chiffrierverfahren geschult. Hier liegt ein Schlüssel zum Verständnis dafür, warum Washington trotz 60jähriger Blockade und immer weiter verfeinerter Destabilisierungsmethoden in Kuba keinen Erfolg hatte. Nur zum Ende hin schweift der Autor mit ausgiebigen Schilderungen von Ausflügen mit CIA-Kontaktleuten, die keinen zusätzlichen Erkenntnisgewinn liefern, vom eigentlichen Thema ab.
Source:Junge Welt
February 23, 2020 18:33 UTC