Justice Democrats: Die linke Wahlmaschine (nd aktuell)
Foto: Justice DemocratsDer Kampf der Justice Democrats geht in eine neue Runde, in die dritte - die Vorwahlen zu den Zwischenwahlen 2022 in den USA. Die Strategie der Justice Democrats: Aktivistische Kandidaten bei den Vorwahlen der Demokraten aufstellen, die linke politische Kernforderungen unterstützen und keine Wahlspenden von Lobbyisten annehmen. Die Justice Democrats hatten nach übermütigem Start 2018 ihre Taktik für 2020 angepasst, konzentrierten begrenzte Ressourcen auf weniger Wahlkämpfe. Bei den Altvorderen der Demokraten sind die Justice Democrats unbeliebt, werden als Nestbeschmutzer angesehen. In den nächsten Monaten werden weitere »Justice Democrats« dazukommen, wird die linke Organisation weitere progressive Herausforder*innen ins nationale Rampenlicht bringen.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 14:37 UTC
Jugendzentrum Potse: Niemand muss geräumt werden (nd aktuell)
An diesen Spruch habe ich schon lange nicht mehr denken müssen, aber angesichts der ausgesetzten Räumung des Jugendclubs »Potse« ist er mir wieder eingefallen. Dennoch haben die Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die genau wissen, was ihnen die Freiräume bedeuten, für die Spießer und Konservative nur abschätzige Kommentare übrig haben, nicht aufgegeben. Um Geld ging es am Ende auch bei der »Potse«, denn der Verein musste eine Art Pfand hinterlegen, dass er auch wirklich aus den seit 2019 besetzten Räumlichkeiten auszieht. Am Ende aber zeigt es nur: Niemand muss geräumt werden. Diese Stadt kann und muss lebenswert für alle sein und vor allem denen Freiräume ermöglichen, die damit nicht qua Geburt und Kontostand der Eltern ausgestattet sind.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 14:37 UTC
Zwei Verletzte und viel Frust: Das Pokalfinale hat Spuren hinterlassen
Nur widerwillig nahmen die Spieler von Alba Berlin nach dem verlorenen Pokalfinale die Silbermedaillen in Empfang. „Wir haben sehr, sehr gut begonnen, aber als Bayern besser geworden ist, sind wir verschwunden“, sagte Trainer Aito Garcia Reneses. Das 79:85 gegen Bayern München hat Spuren hinterlassen. Die physische Erholung wird gar nicht so ein großes Problem“, sagt Ojeda, klammert dabei aber die verletzten Sikma und Thiemann aus. Mehr zum Thema Schon wieder Bayern München Alba Berlins Finalniederlage ist kein ZufallWas für ein schwieriger Gegner im Viertelfinale erwartet, hat Alba in der Hauptrunde am eigenen Leib erfahren.
Source:Der Tagesspiegel
May 17, 2021 14:37 UTC
Afrika: Wege aus der Abhängigkeit (nd aktuell)
Im Jahr 2018 erreichte der Warenhandel zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten und Afrika einen Gesamtwert von 235 Milliarden Euro (32 Prozent des gesamten afrikanischen Handels). Mit dem Cotonou-Abkommen (2000) und der Gemeinsamen Strategie (2007) begann sich ein Wandel in den Beziehungen zwischen der EU und Afrika abzuzeichnen. Gemeinsam mit den afrikanischen Ländern sollte eine kooperative Agrarpolitik entwickelt werden, die auch Maßnahmen zur »Ernährungssicherheit« umfasst. Sie können dadurch auch in afrikanischen Ländern sinken, wodurch deren Wettbewerbsfähigkeit untergraben wird und lokale Produkte verdrängt werden. Die begrenzten Vorteile von Freihandelsabkommen erklären, warum viele afrikanische Länder, insbesondere Länder mit niedrigem Einkommen, sich geweigert haben, ihnen beizutreten.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 14:15 UTC
Vergangenheitsbewältigung: Deutschland im Zerrbild (nd aktuell)
Wenn es nach dem englischen Autor John Kampfner geht, sollte sein Land sich ein Beispiel an Deutschland nehmen. Auf diese Neugier setzt wohl der Rowohlt-Verlag, der das Buch »Warum Deutschland es besser macht« des britischen Journalisten John Kampfner ins Deutsche übersetzen ließ. Deutschland lernte Kampfner als Korrespondent in den 80er und 90er Jahren kennen. Nun lässt sich kaum bezweifeln, dass in Deutschland die Verbrechen des Nationalsozialismus offener besprochen werden als etwa die Verbrechen des Faschismus und Kolonialismus anderswo. John Kampfner: Warum Deutschland es besser macht.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 14:15 UTC
Digitaler Ausweis: Griff in die Brieftasche
Der Chaos Computer Club warnt, dass der Staat sich abhängig mache - und kritisiert geplante Zentrallager für biometrische Daten. Auf dieser "ID Wallet" speichert die Bundesdruckerei, die auch die Personalausweise ausgibt, die von ihr verifizierten Identitätsdaten des Besitzers. Im Verlauf des Jahres sollen weitere Nachweise aller Art in die elektronischen Brieftasche kommen, neben behördlichen Dokumenten auch solche, die Unternehmen ausstellen, etwa Kunden- und Rabattkarten. Damit mache sich der Staat von IT-Konzernen und Handyherstellern abhängig, kritisierte der Chaos Computer Club bei einer Anhörung im Bundestag zum Smart-E-ID-Gesetz. Der Chaos Computer Club schreibt in einer Stellungnahme, dass "Körperdaten der gesamten Bevölkerung" auf diesem Weg "ganz nebenbei zur zentralisierten Speicherung freigegeben" werden sollen.
Source:Suddeutsche Zeitung
May 17, 2021 14:15 UTC
Aufruf zur Umverteilung: Gewerkschaften und Kulturschaffende verbünden sich
„Wir können mit höheren Schulden leben“, heißt es im Aufruf. Steueroase für ErbenNeben Krediten sollen höhere Steuern zur Finanzierung der Investitionen und der höheren Sozialausgaben beitragen. Der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke plädiert für höhere Schulden und höhere Steuern. „Alle müssen von den sozialen Sicherungssystemen geschützt werden“, heißt es im Aufruf, der für eine sozialpolitische Wende wirbt. Die Politik der Privatisierung und Deregulierung, geprägt von Sparmaßnahmen, Steuersenkungen sowie der „Umverteilung von unten nach oben“, müsse ebenso ein Ende haben wie „Bildungsungerechtigkeiten“.
Source:Der Tagesspiegel
May 17, 2021 14:15 UTC
Sitzbezüge im Berliner Nahverkehr: Aus für die Wimmelwürmer
Seit mehr als 30 Jahren sind die Sitzbezüge im Berliner Nahverkehr ein buntes Durcheinander. Und so werden die Sitzbezüge nach mehr als 30 Jahren nun Schritt für Schritt ausgemustert. Denn mit den Berliner Wimmelwürmern ist passiert, was mit fragwürdigen Dingen oft passiert: Sie wurden Kult. Der Hype um die Würmchen hatte auch einen Rechtsstreit zur Folge, über den die Berliner Zeitung berichtete. Eine Sprecherin sagt nur, dass die Wimmelwürmer nicht sofort verschwinden würden.
Source:Suddeutsche Zeitung
May 17, 2021 14:13 UTC
ein Jahr erfolgreiches Pandemie-Management / Voll auf Kurs dank klarem Fokus: Versorgung aus einer Hand
Dr. Michael Lonsert war klar, dass dieser Start als CEO anders werden würde, als alles, was er bisher kannte. Fokus der Neuausrichtung ist es, das breit gefächerte Produkt- und Dienstleistungsangebot der GHD noch effizienter einzusetzen, um den häufig multimorbiden Patienten eine Versorgung aus einer Hand anzubieten. "Unser Leistungsspektrum ist in der Form einzigartig und ermöglicht es uns, unseren Patienten eine Versorgung 'aus einer Hand' anzubieten," so Dr. Lonsert. Dieser stellen wir uns jetzt einmal mehr durch den konsequenten Nachweis unserer Versorgungsqualität," so Dr. Lonsert. Dr. Lonsert weiter: "Dieser wird in seiner Art im Homecare-Bereich einzigartig sein.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 14:03 UTC
Ein chinesischer Marschall in einer deutschen Stadt
Zhu De war 36 Jahre alt, als er 1923 an die Universität Göttingen kam. Zhus Wahl war ganz anders als die anderer chinesischer Studenten in Göttingen; die meisten von ihnen entschieden sich für ein Studium der Medizin, Chemie oder anderer Naturwissenschaften. Während die meisten chinesischen Studenten Anfang zwanzig waren, kam Zhu als einer der frühesten chinesischen Kommunisten und als erfahrener Offizier nach Göttingen. »Zhu De war nicht mehr jung und hatte viele Jahre beim Militär verbracht«, sagte Rolf Kohlstedt, Historiker im Stadtarchiv Göttingen. 1986 wurde an der Fassade eine Marmortafel mit der Aufschrift »Zhu De, Marschall der Volksrepublik China, 1923-1924« zum Gedenken an seinen 100.
Source:Junge Welt
May 17, 2021 14:03 UTC
Senat genehmigt Pilotprojekt: 1. FC Union darf Samstag vor 2000 Fans spielen
FC Union darf sein letztes Spiel in dieser Saison in der Fußball-Bundesliga vor Zuschauern austragen. Union hatte am Sonntag mitgeteilt, einen Antrag für ein Pilotprojekt zur Zuschauerrückkehr während der Corona-Pandemie gestellt zu haben. FC Union Berlin nutzen, um die Durchführbarkeit von Veranstaltungen zu testen, die eine Rückkehr für getestete, geimpfte oder von einer Corona-Erkrankung genesene Personen ins Stadion vorsieht“, hieß es. 4500 Fans waren in dem normalerweise rund 22.000 Personen fassenden Stadion in Köpenick dabei. Das bislang letzte Bundesligaspiel mit Fans auf den Tribünen war das 2:1 des VfL Wolfsburg gegen Arminia Bielefeld einen Tag später.
Source:Der Tagesspiegel
May 17, 2021 14:03 UTC
Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl: Ein Drittel der Berliner wird Entscheidung vom Thema Mieten abhängig machen
September vom Thema Mieten und Wohnen abhängig machen. Das Ergebnis ist eindeutig: 32,8 Prozent der Befragten machen ihr Kreuz vom Thema „Mieten und Wohnen“ abhängig. Auf Platz zwei folgt dann das Thema Sicherheit und Polizei. 9,4 Prozent würden ihre Wahlentscheidung von der Bildungspolitik der jeweiligen Partei abhängig machen und 8,1 Prozent von Verkehrsthemen. Für die Sympathisanten aller anderen Parteien ist es weniger wahlentscheidend – selbst bei der SPD machen nur knapp acht Prozent ihre Entscheidung vom Thema Sicherheit abhängig.
Source:Der Tagesspiegel
May 17, 2021 14:03 UTC
Antisemitismus: Die Grenzen der Meinungsfreiheit (nd aktuell)
Dazu kommen abseits der Demonstrationen noch Angriffe auf Synagogen und Gedenkstätten, die an das Leid der Juden im Nationalsozialismus erinnern. Der CDU-Politiker forderte »die ganze rechtsstaatliche Härte gegen Gewalttäter« und »den größtmöglichen Schutz für die jüdischen Gemeinden und Einrichtungen«. Klein arbeitet derzeit an einer nationalen Strategie gegen Antisemitismus, die auf Repression und Prävention setzt und von der nächsten Bundesregierung umgesetzt werden soll. Schuster erklärte: »Israel und Juden insgesamt sind vor allem in den Sozialen Medien Hass und Hetze ausgesetzt«. Von den Bürgern in Deutschland erwartet Schuster »Solidarität mit Israel und der jüdischen Gemeinschaft.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 13:52 UTC
Antisemitismus: Jüdischer Erinnerungsort geschändet (nd aktuell)
In der vergangenen Nacht wurde der Gedenkstein für die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Hohenschönhausen, die 1938 zerstört wurde, mit grüner Farbe beschmiert. Die Empörung steht Gerhard Langguth ins Gesicht geschrieben, als er am Montag den geschändeten Gedenkstein für die Synagoge der jüdischen Gemeinde Hohenschönhausen betrachtet, die hier von 1935 bis 1938 bestand. »Ich war sofort vor Ort, nachdem ich informiert wurde, dass der Gedenkstein geschändet worden ist«, teilte er schriftlich mit. Der Gedenkstein erinnert an die Synagoge und an die von den Nazis ermordeten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger Hohenschönhausens. An dem Runden Tisch sind neben der Jüdischen Gemeinde und weiteren jüdischen Organisationen sowie Akteuren der Zivilgesellschaft auch die Sicherheitsbehörden vertreten.
Source:Neues Deutschland
May 17, 2021 13:52 UTC
Antisemtische Hetze: Vom Strafgesetzbuch allein wird die Welt nicht besser
Als vor 150 Jahren das Strafgesetzbuch (StGB) erlassen wurde, fiel dies in eine Zeit des Wandels. Bei ihrem Tempo ist es kein Wunder, dass im StGB eine Änderung der nächsten folgt. Erst im April trat die letzte in Kraft, jetzt hat das Kabinett die nächste auf den Weg gebracht. [Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Digitaler Hass kostet nichts, nur minimal Strom.
Source:Der Tagesspiegel
May 17, 2021 13:52 UTC