Erklärvideo
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Source:Junge Welt
February 19, 2024 16:24 UTC
Alexej Nawalny: Todeszeitpunkt und -umstände unklar - aus einem bestimmten Grund
Hinter diesen Barrieren, rund 1900 Kilometer östlich von Moskau und nahe am Polarkreis, endete das Leben von Alexej Nawalny. Was hinter den Mauern der "Strafkolonie Nr. Es wird wohl lange dauern, bis die Umstände geklärt sein werden, unter denen der russische Oppositionelle Alexej Nawalny starb. Zwischen 20 Uhr und 20.30 Uhr am Abend werden in der Strafkolonie Nr. Es war Donnerstagabend, der mutmaßlich letzte Abend im Leben von Alexej Nawalny, und ein Mitgefangener, mit dem die russische Zeitung Nowaja Gaseta.
Source:Suddeutsche Zeitung
February 19, 2024 15:22 UTC
Berlin: Schwarz-Rot mit "teurer Sauftour"? Fraktionen weisen Kritik zurück
"Fake News": Schwarz-Rot weist Kritik der Grünen zurück Von t-online , nhe 19.02.2024 - 16:16 Uhr Lesedauer: 2 Min. (Quelle: Pond5 Images/imago images) News folgenSchwarz-Rot aus Berlin trifft sich für eine Klausur in Brandenburg. CDU und SPD weisen die Kritik zurückDie SPD- und CDU-Fraktion haben die Kritik zurückgewiesen, bei einer Fraktionsklausur im brandenburgischen Nauen am vergangenen Wochenende eine "teure Sauftour" veranstaltet zu haben. Es sei höchste Zeit, dass sich Schwarz-Rot mit den Herausforderungen der Stadt beschäftige, "statt sich gegenseitig unter den Tisch zu saufen". "Die letzten Teilnehmenden verließen diesen Bereich mit circa fünfzehn Personen gegen 1.30 Uhr", so Schneider.
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 15:18 UTC
EU-Kommissionpräsidentin: CDU unterstützt Kandidatur von Ursula von der Leyen
Die CDU unterstützt eine erneute Kandidatur von Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission einstimmig. Die Pressekonferenz mit dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und Ursula von der Leyen sehen Sie hier.
Source:Die Welt
February 19, 2024 14:58 UTC
Bezahlkarte: „Das ist keine Gestaltungskoalition, sondern eine Streitkoalition“
Bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber streiten die Ampel-Parteien um eine Gesetzesänderung. CSU-Politiker Stephan Stracke sagt im Interview mit WELT TV, die Grünen seien migrationspolitisch nicht koalitionsfähig.
Source:Die Welt
February 19, 2024 13:59 UTC
Siko-Demo in München: 45 Meter lange Liste mit palästinensischen Opfern
Immer mehr steigen auf Bus, Bahn und Rad umMit dem Nachtzug aus München in diese Städte"Da kommt mir der Zug entgegen, scheiße!" Bei Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende will eine Gruppe an palästinensische Opfer im Nah-Ost-Konflikt erinnern. Angeblich 45 Meter lang und beschrieben mit den Namen der palästinensischen Opfer des Nah-Ost-Konflikts. Niemand spreche über palästinensische Opfer, sagte Dajana Sadikovic der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). "Leid ist Leid, Unrecht ist Unrecht."
Source:Suddeutsche Zeitung
February 19, 2024 13:50 UTC
Weiter Streit um Bezahlkarte für Asylbewerber
Im Koalitionsstreit um die Bezahlkarte für Asylbewerber stehen die Grünen in der Kritik. 19.02.2024 | 1:59 minSPD-Politiker üben im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber scharfe Kritik an den Grünen . 14 von 16 Bundesländern hatten sich Ende Januar auf ein gemeinsames Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt, das bis zum Sommer abgeschlossen sein soll. Grüne: Länder können bereits Bezahlkarte einführenDie Grünen halten die bestehenden rechtlichen Regelungen für ausreichend, um die Bezahlkarte wie geplant bundesweit einzuführen. "Wer das Asylrecht erhalten will, der muss den Missbrauch verhindern", sagt Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, über die geplante Bezahlkarte für Flüchtlinge.
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 13:30 UTC
Djir-Sarai: „Müssen die steuerlichen Belastungen diskutieren und eine Wirtschaftswende einleiten“
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert nach der Sitzung des FDP-Präsidiums eine Wirtschaftswende für den Standort Deutschland einzuleiten. Die steuerlichen Belastungen müssten diskutiert werden, so Djir-Sarai. In seinem Statement warb er eindringlich für das Wachstumschancengesetz.
Source:Die Welt
February 19, 2024 13:12 UTC
Zehn wichtige Zitate der Münchner Sicherheitskonferenz
Eine Rekordzahl an Teilnehmern – darunter rund 50 Staats- und Regierungschefs, 60 Außenminister und 25 Verteidigungsminister aus aller Welt – diskutierten auf der 60. Münchner Sicherheitskonferenz über Krieg und Frieden. Lesen Sie hier, welche Aussagen uns besonders aufgefallen sind und wie sie einzuordnen sind. News Source : www.tagesspiegel.degn head SchlagzeilenNicht alle Nachrichten auf der Website drücken den Standpunkt der Website aus, aber wir übertragen diese Nachrichten automatisch und übersetzen sie durch programmatische Technologie auf der Website und nicht von einem menschlichen Redakteur
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 13:01 UTC
+++ Perfeggt +++ Flink +++ Enpal +++ 1Komma5° +++ Stylight +++ Female Founders +++
+++ #StartupTicker +++ Millionenschweres Ei-Startup Perfeggt wird liquidiert +++ Über den schnellen Aufstieg von Enpal und 1Komma5° +++ Rewe hadert mit Beteiligung an Flink +++ ProSiebenSat.1 trennt sich von Stylight +++ Warum Frauen seltener Startups gründen +++Was gibt’s Neues? Das Berliner Food-Startup Lovely Day Foods, das Unternehmen hinter der veganen Ei-Marke Perfeggt wird liquidiert. Die Voraussetzungen für Perfeggt waren somit ziemlich gut: Ein erfahrenes Team traf hier auf passende Investoren und einen spannenden Zukunftsmarkt. Bonsai (Exciting Commerce) +++ 6 Gründe, warum Frauen seltener Unternehmen bzw. In der unserer Jobbörse findet Ihr Stellenanzeigen von Startups und Unternehmen.
Source:Neues Deutschland
February 19, 2024 12:47 UTC
Montag: Nawalny-Leiche aufgetaucht + Marshallplan für Gazastreifen + Demos gegen Rechtsextremismus + Erhöhung der Renten + EU-Kommissar für Verteidigung
Es gebe keinen Zweifel, dass Nawalnys Tod auf das Handeln von Putin und dessen Regime zurückzuführen sei, sagte Biden in Washington. Schweigen von US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump zu Nawalnys Tod stößt auf scharfe Kritik. spiegel.deFDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert nach Nawalnys Tod eine rasche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch Deutschland an die Ukraine. Der Tod Nawalnys genau im Moment der Münchner Sicherheitskonferenz sei ein Zeichen gewesen. faz.net, sueddeutsche.de, tagesschau.deDer erste Tag der Konferenz stand unter dem Eindruck der Nachricht über den Tod Nawalnys; ihm wurde zum Auftakt der Veranstaltung mit einer Schweigeminute gedacht.
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 11:45 UTC
Wie sich der Geburtenrückgang auf die Grundschulkrise auswirkt: Was die Bertelsmann-Berechnungen übersehen
Bereits im Juli 2023-Newsletter warnte das iDAF davor, dass der aktuelle Geburtenrückgang dazu führen könnte, dass Infrastrukturangebote für Kinder eingespart werden, zulasten von Familien. Angesichts der prekären Lage an den Schulen ist dieses Verhältnis aber jetzt schon ungünstig, der Schlüssel zu knapp bemessen. Schon zu lange leidet vielerorts die Elementarbildung unter dem Mangel an qualifizierten Lehrern. Auf qualifizierten Unterricht gibt es keinen Rechtsanspruch. ).Ein „Überangebot“ an qualifizierten Lehrern kann es angesichts dieser Bildungskrise gar nicht geben.
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 10:59 UTC
Von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin bleiben
Von der Leyen sei "als Kommissionspräsidentin die natürliche Spitzenkandidatin für die Union bei der Europawahl", schrieb CSU-Chef Markus Söder beim Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter). Von der Leyen für europäischen VerteidigungskommissarZu ihren inhaltlichen Schwerpunkten sagte von der Leyen, man müsse die Wettbewerbsfähigkeit auf die neuen Bedingungen ausrichten und "mit der Wirtschaft die Klimaziele erreichen". Europaabgeordnete der Grünen übten Kritik daran, dass von der Leyen zwar eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin will, aber nicht bei den Europawahlen antritt. Linke: Bilanz Von der Leyens desaströsDie Linke übt scharfe Kritik an der Kandidatur von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit. "Forbes": Von der Leyen mächtigste Frau der WeltAls Präsidentin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1.
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 10:02 UTC
Die juristische Presseschau vom 17. bis 19. Februar 2024: Brandbrief gegen das Cannabisgesetz / V-Leute in der AfD? / Schirach-Film "Sie sagt. Er sagt."
„Unser Ziel ist die ‚Vision Zero‘ – keine getöteten und schwer verletzten Menschen im Straßenverkehr“, heißt es in dem Brandbrief. RechtspolitikResiliente Parlamente: Wie Politiker:innen mit "raffinierten Kniffen" verhindern wollen, dass "die AfD sensible Gremien und Schlüsselpositionen besetzt", wird im Spiegel (Matthias Bartsch/Dietmar Hipp u.a.) OLG Hamburg zu Online-Bewertungen: Nun berichtet auch die Sa-FAZ (Susanne Preuss) über das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg zu Arbeitgeberbewertungsportalen. LTO berichtet. Was genau das heißt und wie die für Deutschland geltende Rechtslage ist, erläutert die wissenschaftliche Mitarbeiterin Sarah Baumann auf LTO.
Source:Der Tagesspiegel
February 19, 2024 10:00 UTC