Streit um Abtreibungsrecht in Polen: Ist Kaczynski nun verwundbar? - News Summed Up

Streit um Abtreibungsrecht in Polen: Ist Kaczynski nun verwundbar?


Ein Rätsel bleibt: Warum hat die PiS – ganz voran Parteichef Jaroslaw Kaczynski – diese Niederlage geschehen lassen? Die PiS ist eine straff geführte Partei, die keine interne Insubordination duldet. Ist die PiS, ist Kaczynski nun verwundbar? Auch andere Regierungsprojekte stießen auf erbitterte und kontinuierliche Gegenwehr: die Entmachtung des Verfassungstribunals und die Unterstellung der staatlichen Medien unter Parteigänger der Regierung. Diesmal hat sie eine bequeme absolute Mehrheit und nutzt sie, um möglichst viele Bereiche in Staat, Verwaltung und Gesellschaft ihrer Kontrolle zu unterwerfen.


Source: Der Tagesspiegel October 08, 2016 14:48 UTC



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