Im vergangenen November kündigt Kanzler Scholz die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht bis März an. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der "Tagesspiegel" aus Koalitionskreisen erfuhr. Scholz hatte Ende November im ZDF wörtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab "Anfang März" für alle in Deutschland gelten. Vor Anfang Mai kann demnach die Impfpflicht ohne Sondersitzungen kaum in Kraft treten. In der kommenden Woche werde die SPD-Bundestagsfraktion zunächst mit Mitgliedern des Ethikrates, mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten und mit Juristen das Gespräch suchen.

Source: Der Tagesspiegel January 09, 2022 02:25 UTC