„Das stinkt zum Himmel“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken. SPD-Chefin Saskia Esken hält bei anhaltend hohen Benzinpreisen ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote für nicht ausgeschlossen. AnzeigeSPD-Chefin Saskia Esken will bei weiter steigenden Öl- und Spritpreisen trotz des Tankrabatts auch ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht ausschließen. „Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote – die Älteren erinnern sich – oder ein befristetes Tempolimit“, sagte Esken. „Der milliardenschwere Tankrabatt versickert und die Ampel schaut zu“, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) der „Bild“.
Source: Die Welt June 12, 2022 01:53 UTC