Geburtstag – ohne Schröder: Es handele sich um eine lange und stolze Zeit, sagte Kanzler Olaf Scholz in der Zentrale seiner Partei, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. rnd.deHabeck wirft FDP wegen Verzögerung beim Heizungsgesetz Wortbruch vor: Die Ampel-Fraktionen haben die Einbringung des Heizungsgesetzes in den Bundestag verschoben. zeit.de, spiegel.de, tagesspiegel.de, zeit.deWirtschaftsminister Robert Habeck : „Ich habe null Zweifel daran, dass Olaf Scholz dafür arbeitet, dass diese Beschlüsse auch umgesetzt werden (…). Aber das hat die FDP offensichtlich nicht beeindruckt.“: „Ich habe null Zweifel daran, dass Olaf Scholz dafür arbeitet, dass diese Beschlüsse auch umgesetzt werden (…). Kanzler Olaf Scholz erinnerte, mit dem Grundgesetz sollte es in Deutschland nie wieder möglich sein, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie abzuschaffen.

Source: Handelsblatt May 24, 2023 02:20 UTC