Medienanstalt Rheinland-Pfalz zieht im Streit um Porno-Sperren in die nächste Instanz. - News Summed Up

Medienanstalt Rheinland-Pfalz zieht im Streit um Porno-Sperren in die nächste Instanz.


Ohne Befugnis: Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz wehrt sich gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße zur Sperrung der Pornoportale Pornhub und Youporn, berichtet die "FAZ". Das Gericht hatte der Medienaufsicht eine Sperr-Anweisung an Netzprovider verboten, weil ihr für diese Maßnahme die rechtliche Befugnis fehle. Das Gericht sieht stattdessen die EU oder den Staat Zypern in der Verantwortung, wo der Plattform-Betreiber Aylo Freesites seinen Sitz hat. Gegen die Entscheidung will die Medienanstalt Rechtsmittel einlegen und bezeichnet die rechtliche Situation als "untragbar", zumal "die, die vorgehen dürfen, es nicht konsequent tun". faz.net, turi2.de (Background)


Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung February 17, 2026 19:34 UTC



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