Das Amtsgericht Wunsiedel wertet das als Volksverhetzung und verurteilt den 54-Jährigen zu einer Geldstrafe. Es hatte den Fall eines Ladenbesitzers aus dem oberfränkischen Selb zu verhandeln, der ein eben solches Schild an seinem Geschäft angebracht hatte. Dieser hatte argumentiert, dass das Schild eine Bevölkerungsgruppe mit Tieren gleichsetze, die als so unrein gelten, dass sie etwa Lebensmittelläden nicht betreten dürfen. Der Staatsanwalt hatte für den Ladeninhaber aus Selb wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe von 6600 Euro gefordert. Voraussetzung für eine Verurteilung wegen Volksverhetzung sind die möglichen Folgen, wie Richter Kastner erläuterte.

Source: Suddeutsche Zeitung November 17, 2016 12:11 UTC