1698« erweitert zudem die Strafmaßnahmen gegen Iran, die der Kongress im Juli – zusammen mit Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) und Russland – beschlossen hatte. Bereits am Mittwoch hatte das Abgeordnetenhaus verschiedene Strafmaßnahmen gegen die libanesische Hisbollah beschlossen, die auch alle treffen, die die schiitische Organisation in irgendeiner Form unterstützen. Die für das im Jahr 2015 mit dem Iran vereinbarte Wiener Abkommen gefährlichste Gesetzgebung ist gegenwärtig im US-Senat in Arbeit. Aber wenn es gegen den Iran geht, überwiegen die Gemeinsamkeiten. Oktober verlangt hatte, ein Mechanismus geschaffen, der eine »automatische« Rückkehr zu den sogenannten nuklearbezogenen Sanktionen ermöglicht, deren einstweilige Nichtanwendung – nicht etwa Aufhebung!

Source: Junge Welt October 27, 2017 15:47 UTC