FeedbackDrei Wochen mehr Zeit gibt der EGMR der türkischen Regierung, um zu erläutern, warum der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel seit Februar in Untersuchungshaft sitzt. Dass der Gerichtshof gerade mit der Türkei so umsichtig umgeht, hat aber auch mit der Geschichte zu tun und mit der fundamentalen Krise, in der der EGMR steckt. Gleiches gilt für die Fristverlängerung: Was man anderen Ländern gewährt, muss auch für die Türkei gelten. Dass der Gerichtshof gerade mit der Türkei so umsichtig umgeht, hat sicher auch mit der Geschichte zu tun. Andererseits würde das Gericht die eigene Autorität untergraben, wenn es ihm nicht gelänge, auf den atemberaubenden Abbau der Menschenrechte in der Türkei zu reagieren.

Source: Suddeutsche Zeitung October 27, 2017 09:45 UTC