Welcher Typ Internetnutzer er sei, wurde Ulrich Kelber (SPD) kürzlich auf dem Jahreskongress des Vereins „Deutschland sicher im Netz“ (DsiN) gefragt. Stunden zuvor war Kelber dagegen im Angriffsmodus: Auf dem Kongress Datenschutz und Datensicherheit (DuD) warnte er die Politik vor einer Aufweichung von Vorschriften in kleinen und mittleren Betrieben. Gemeint waren unter anderem die Datenschutzbeauftragten in Betrieben und Organisationen – und der politische Streit um sie. Kelber konterte die CDU-Argumentation: „Das wäre Kompetenzabbau, nicht Bürokratieabbau.“ Er würde eher den Vorschlag des Hamburger Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar aufgreifen und den Datenschutz ins Grundgesetz aufnehmen. „Wir tun dem Datenschutz keinen Gefallen, wenn wir den Kanuverein und den Handwerksbetrieb behandeln wie Facebook oder die Schufa“, sagt etwa der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae.

Source: Der Tagesspiegel June 07, 2019 20:48 UTC