neues deutschland: Berliner Staatssekretär Alexander Fischer (LINKE) sieht Solidarisches Grundeinkommen als Anfang für progressive Politik - News Summed Up

neues deutschland: Berliner Staatssekretär Alexander Fischer (LINKE) sieht Solidarisches Grundeinkommen als Anfang für progressive Politik


Berlin (ots) - Der Vorschlag von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) zur Einführung eines Solidarischen Grundeinkommens stößt beim Linkspartei-Koalitionspartner auf Zustimmung. Damit stünde zweitens das »Zumutbarkeits- und Sanktionsregime von Hartz IV« zumindest in Frage. Anders als zu rot-roten Zeiten gebe es nun in Berlin einen breiten Konsens in den Regierungsparteien über einen dauerhaft aufgestellten sozialen Arbeitsmarkt, erklärt Fischer. Die Linkspartei hat bisher keinen Beschluss zu ihrer Haltung zum Bedingungslosem Grundeinkommen gefasst. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte seinen Vorschlag für ein Solidarisches Grundeinkommen jüngst erneuert, an diesem Montag ist er zu Gast zum Thema Hartz IV in der ARD-Talkshow »Hart aber fair«.


Source: Neues Deutschland March 25, 2018 12:45 UTC



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