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Von-der-Leyen-Nachfolge: Einfach kompliziert


Doch ein neuer Minister könnte wegen der Sommerpause des Bundestags nur in einer kostspieligen Sondersitzung vereidigt werden. Angela Merkel macht Jens Spahn zum Verteidigungsminister und Annette Widmann-Mauz (alle CDU) zur Gesundheitsministerin. Ursula von der Leyen (CDU), deren Nachfolge nun geregelt werden muss, ist dafür das prominenteste Beispiel. Zusätzlich kompliziert wird die Sache, weil der Bundestag Sommerpause hat, weshalb eine etwaige Vereidigung eines neuen Ministers nur in einer kostspieligen Sondersitzung des Parlaments erfolgen könnte. Denkbar wäre, dass Merkel bei einer Rochade einen kleinen Umweg geht, Peter Altmaier (CDU) zum Verteidigungsminister beruft und Spahn das Wirtschaftsressort gibt.


Source: Suddeutsche Zeitung July 16, 2019 14:48 UTC



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