Volksabstimmung in Usbekistan : Von wegen „neues Usbekistan“Eine Verfassungsreform, über die die Us­be­k*in­nen Sonntag abstimmen, würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern. BERLIN taz | Sie soll der ganz große Wurf werden, die Verfassungsreform in Usbekistan. Ein Slogan ist dabei allgegenwärtig: „Die Verfassung: Meine, deine, unsere!“„Die erneuerte Verfassung ist in jeder Hinsicht eine Verfassung des Volkes. April dorthin fahren.“Bekannte TricksereienDie Reform hatte Präsident Shavkat Mirziyoyew als Teil seiner Strategie zur Schaffung eines „neues Usbekistans“ bereits vor geraumer Zeit angekündigt. Gemäß der reformierten Verfassung würden Karimows Amtszeiten „nullifiziert“, das heißt, er könnte theoretisch bis 2040 auf seinem Posten bleiben.

Source: Neues Deutschland April 30, 2023 22:02 UTC