Im Vermittlungsausschuss kamen Vertreter von Bundestag und Bundesrat am Mittwochabend in Berlin bei einem dazu geplanten Gesetz überein. Der Bundesrat hatte das vom Bundestag beschlossene Transparenzgesetz im November zunächst gestoppt. Es soll einen Online-Atlas möglich machen, der Patientinnen und Patienten Auskunft über bundesweit 1700 Klinikstandorte gibt. Es soll eine große Reform mit Neuregelungen zur Vergütung der Krankenhäuser begleiten, über die Bund und Länder seit Monaten verhandeln. Beim vorläufigen Stopp des Gesetzes im Herbst hatten mehrere Länder kritisiert, dass es der geplanten großen Reform zuvorkommen würde.

Source: Suddeutsche Zeitung February 22, 2024 10:25 UTC