Der Prozess gegen den wegen Terrorvorwürfen in der Türkei angeklagten Hamburger Dennis E. wurde vorerst ausgesetzt, wie dessen Anwalt Bülent Akbay der Deutschen Presseagentur am Dienstag bestätigte. Dem deutschen Staatsbürger wird vorgeworfen, auf Facebook Beiträge geteilt zu haben, die laut Staatsanwaltschaft als Terrorpropaganda zu werten seien. Akbay zufolge prüfe das Justizministerium nun, ob E. in der Türkei vor ein Gericht gestellt werden dürfe, da er die vermeintliche Straftat auch in Deutschland begangen haben könne. E. durfte nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft am 29. November und mehr als fünf Wochen Abschiebehaft in die BRD zurückkehren.

Source: Junge Welt February 12, 2019 14:48 UTC