Kein Bündnis mit Faschisten« – Demonstration in Stockholm (4.6.2023)Am Montag wollen Vertreter Schwedens und der Türkei zu einer neuen Verhandlungsrunde über eine im Frühjahr letzten Jahres beantragte NATO-Mitgliedschaft des bislang neutralen skandinavischen Landes zusammentreffen. »Terroristen« ausliefernDie Türkei habe »berechtigte Sicherheitsbedenken«, Schweden allerdings »bedeutende konkrete Schritte unternommen, um den türkischen Bedenken entgegenzukommen«, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen mit Erdogan am vergangenen Wochenende in Istanbul. So hat Stockholm seine bislang liberale Anti­terrorismusgesetzgebung türkischen Wünschen angepasst. Insbesondere fordert die Türkei die Auslieferung Dutzender vermeintlicher Terroristen, darunter neben anerkannten politischen Flüchtlingen auch schwedische Staatsbürger. PKK protestiertUnter dem Motto »Nein zur NATO, keine Erdogan-Gesetze in Schweden« sind am Sonntag in Stockholm rund 1.000 Menschen auf die Straße gegangen, darunter neben PKK-Anhängern auch schwedische Linke.

Source: Die Welt June 09, 2023 05:37 UTC