In der Gewissheit, dass subjektiv motivierte beleidigende Äußerungen ganz im Sinne des Korpsgeist von der LOStAí´in K. nicht verfolgt werden, kann man sich so richtig austoben. Ein in Deutschland bekannter Rechtsanwalt hatte aufgrund dieser Aussage von Oberstaatsanwalt S. Strafantrag wegen Beleidigung gestellt, der aber wegen Verjährung keine Folgen hatte. Oberstaatsanwalt S. kann offensichtlich weiterhin mit dem Segen der LOStAí´in K. gegen elementare rechtliche Grundsätze und höchstrichterliche Entscheidungen handeln. Wer mächtig ist, darf sich selbst nicht zu ernst nehmen und muss vorurteilsfrei sein.Dies gilt natürlich auch für Staatsanwälte. Da haben die LOStAí´in K. und der Oberstaatsanwalt S. der Staatsanwaltschaft Oldenburg offenbar noch einen weiten Weg vor sich.

Source: Suddeutsche Zeitung March 07, 2023 22:33 UTC