„Gute-Kita-Gesetz“ und „Respekt-Rente“: Bei den Sozialdemokraten soll neuerdings die politisch-moralische Bewertung des Vorhabens schon im Titel stehen. AnzeigeEs wiegt deshalb schwer, wenn dieses Gremium jetzt Anstoß nimmt am „Starke-Familien-Gesetz“ (StaFamG) von Ministerin Franziska Giffey (SPD). Diese Bezeichnung korrespondiere nicht mit dem formalen Langtitel des Gesetzes, und es gehe um konkrete rechtliche Maßnahmen, weniger um „starke Familien“. Von der Linkspartei wiederum erwarten die Wähler ein „Löhne-rauf-Mieten-runter-Gesetz“. Und wenn in Mecklenburg-Vorpommern wieder einmal BSE ausbricht, beschließt das Landesparlament in Schwerin ein „Sauberes-Fleisch-Gesetz“.

Source: Die Welt March 02, 2019 18:43 UTC