Schlappe für Trump: US-Richter erklärt restriktive Presseregeln des Pentagons für verfassungswidrig - News Summed Up

Schlappe für Trump: US-Richter erklärt restriktive Presseregeln des Pentagons für verfassungswidrig


Neue juristische Schlappe für den US-Präsidenten: Im Kampf um Pressefreiheit in den Vereinigten Staaten hat die Regierung von Donald Trump eine juristische Niederlage gegen kritisch berichtende Medien wie die „New York Times“ erlitten. Ein Bundesrichter in der Hauptstadt Washington erklärte die vor einem halben Jahr vom Pentagon verhängten Regelverschärfungen für Journalisten bei deren Berichterstattung für verfassungswidrig. Nahezu alle großen US-Medienhäuser stellten sich quer: Sender wie ABC, CBS, NBC, CNN und Fox News sowie Zeitungen wie die „New York Times“ weigerten sich, den 21-seitigen Regelkatalog des Verteidigungsministeriums zu unterzeichnen. Die „New York Times“ reichte Klage gegen das Pentagon ein und argumentierte, mit den neuen Richtlinien würden die verfassungsmäßig zugesicherten Rechte von Reportern verletzt. Den Richterspruch feierte die „New York Times“ als Bestätigung ihres Rechts, „im Namen der Öffentlichkeit kritische Fragen zu stellen“.


Source: Der Tagesspiegel March 21, 2026 17:33 UTC



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