Behindertenbeauftragter kritisiert Diskriminierung in DeutschlanDGB-Chefin Fahimi blickt auf Tarifverhandlungen 2024SPD-Chefin Esken mit Ansage zu AfD-VerbotMehrheit rechnet 2024 mit AfD-MinisterpräsidentenBerlin. SPD-Chefin Esken äußert sich jetzt zu einem möglichen Verbotsverfahren. An vielen Stellen sei der Druck im Geldbeutel nach wie vor groß, sagte Fahimi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. © DPA Images | Christoph SoederSPD-Chefin Esken: AfD-Verbot muss weiter geprüft werden5.02 Uhr: Ungeachtet aller Wahlerfolge der AfD bleibt ein Verbotsverfahren gegen die Partei für SPD-Chefin Saskia Esken eine Option. Aber ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur.

Source: Neues Deutschland January 02, 2024 02:30 UTC