Auf ihrem Parteitag hat die SPD ihre Russlandpolitik unter Präsident Wladimir Putin kritisch hinterfragt. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte am Samstag, es sei „Es war ein Fehler, sich nicht schon früher von Putins System zu distanzieren„. Heute gehe es darum, die Sicherheit gegen Russland zu organisieren, betonte Klingbeil. Allerdings sollte die Entspannungspolitik der SPD nicht diskreditiert werdenGleichzeitig wandte sich Mützenich gegen Versuche, die jahrzehntelange Entspannungspolitik der SPD zu diskreditieren. „Solange sich in Russland nichts grundsätzlich ändert, muss die Sicherheit Europas gegenüber Russland organisiert werden.“Ein souveränes Europa sei die wichtigste politische Antwort auf den Wandel der Zeit, heißt es im Resolutionsentwurf weiter.

Source: Der Tagesspiegel December 09, 2023 20:32 UTC