Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10.000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «Linksruck in der Regierung». Februar 2019, 16:32 UhrDie SPD will mit einer Aufweichung von Hartz IV, zwölf Euro Mindestlohn und Maßnahmen gegen Kinderarmut ihr linkes Profil wieder deutlich schärfen. Seine rot-grüne Regierung hatte die Arbeitslosen- und Sozialhilfe 2005 zur neuen Grundsicherung (Hartz IV) zusammengelegt. Klingbeil betonte, die SPD habe in Zeiten großer Veränderung und eines aufstrebenden Rechtspopulismus den Anspruch, «Zusammenhalt zu organisieren».

Source: Neues Deutschland February 10, 2019 05:30 UTC