Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen. Ist das die Aufforderung an R2G, künftig alle Privatveranstaltungen in Thüringen mit Polizei zu überwachen? Ich gehe davon aus, dass Herr Kuban die Haltung zur Bedeutung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit hat, wie das Grundgesetz sie ihr zuerkennt. Es trifft also nicht zu, dass hier nicht gehandelt worden sei, wie Herr Kuban mutmaßte. Die Behörde hat umfassend geprüft, Fakten zusammengetragen und in die Bescheide Auflagen aufgenommen, die jedoch vor Gericht keinen Bestand hatten.

Source: Neues Deutschland October 08, 2018 15:56 UTC