„Leopard“-Kampfpanzer Die angedachten Updates für die Panzerung verzögern sich. (Foto: dpa)DüsseldorfDas stark abgekühlte Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei blockiert oder verzögert auch geplante Rüstungsgeschäfte zwischen den Ländern. „Der aktuellen Lage und besonders der Beachtung der Menschenrechte wird bei Rüstungsexportentscheidungen ein besonderes Gewicht beigemessen - das gilt auch für die Türkei.“ Bereits nach dem Putschversuch vom Juli 2016 seien Genehmigungen für die Türkei jeweils erst nach sehr differenzierter und sorgfältiger Einzelfallprüfung der Bundesregierung erfolgt. „Deutschland hat inzwischen das restriktivste Rüstungsexportkontrollsystem, das es je hatte.“Die Rheinmetall-Pläne in der Türkei hatten wegen der Menschenrechtssituation in dem Land für Proteste gesorgt. Ohne Zustimmung der Bundesregierung erlaubt seien dagegen Neuentwicklungen in der Türkei.

Source: Handelsblatt October 29, 2017 09:33 UTC