Parlament der leeren Sitze - News Summed Up

Parlament der leeren Sitze


Wolfgang Schäuble gehört dem Bundestag seit 48 Jahren an, aber so eine Situation hat auch er noch nicht erlebt. Außerdem stellte Schäuble klar, dass der Bundestag dabei "grundsätzlich in eigener Verantwortung und Zuständigkeit" entscheiden werde. Doch solange das niemand formell anzweifelt, gilt das Parlament auch bei schlechterer Besetzung als beschlussfähig. Dabei gibt es jedoch zwei Probleme: Zum einen kann keine Fraktion einem Abgeordneten vorschreiben, eine Sitzung zu besuchen oder dieser fernzubleiben. Während der Debatte sollen nur wenige Abgeordnete im Plenarsaal sein - alle anderen in ihren Büros.


Source: Suddeutsche Zeitung March 20, 2020 17:57 UTC



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