Oppermann rät seiner SPD: Regeln für Einwanderung „notfalls mit aller Härte“ durchsetzen - News Summed Up

Oppermann rät seiner SPD: Regeln für Einwanderung „notfalls mit aller Härte“ durchsetzen


Zusammen kamen Union und SPD nicht einmal mehr auf 40 Prozent. Wir Sozialdemokraten machen in dieser Regierung die Erfahrung, dass die wichtigen Projekte, die wir durchsetzen, überwiegend der Union zugeordnet werden. Wäre es kein Dienst an der Demokratie, wenn die SPD die AfD halbieren würde? Die SPD muss beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grünen zerrieben wird. Jeder weiß, dass diese Projektion in dem Moment endet, wo die Grünen in einer Regierung konkrete Entscheidungen treffen müssen.


Source: Der Tagesspiegel June 09, 2019 10:38 UTC



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