Von Cerstin Gammelin, WashingtonDie Reise von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu seiner US-Amtskollegin Janet Yellen nach Washington ist von Wahlkampf-Vorwürfen aus der Heimat überschattet worden. Unmittelbar nach seinem Gespräch mit der US-Finanzministerin am Freitagvormittag Ortszeit musste sich Scholz auch zu dem Vorwurf befragen lassen, er habe Teile des Steuerentlastungskonzepts, mit dem die SPD und Scholz als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf ziehen wollen, im Ministerium rechnen lassen. Der Spiegel hatte zuvor berichtet, Scholz habe bei der Detailplanung des SPD-Steuerkonzepts auf den Sachverstand seines Ministeriums zurückgegriffen und ein staatlich finanziertes Institut eingeschaltet. Die Meinungsbildung im Ministerium, das vom Kanzlerkandidaten Scholz geleitet wird, und die Erstellung des SPD-Steuerkonzepts fallen also zeitlich zusammen. Mit Hans Eichel, Peer Steinbrück und Olaf Scholz kamen drei der vier letzten Bundesfinanzminister aus ihren Reihen.

Source: Suddeutsche Zeitung July 03, 2021 12:22 UTC