Das Berliner Abgeordnetenhaus wird seine kurzfristig abgesagte Plenarsitzung voraussichtlich am nächsten Donnerstag nachholen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie Wirtschaftssenatorin und Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne) wurden negativ auf eine Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 getestet. Debatte um Etablierung eines NotparlamentsDer Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Wesener ist guter Dinge, dass das Abgeordnetenhaus trotz aller Einschränkungen in seinen Kernbereichen auch langfristig handlungsfähig bleibt. Der FDP-Abgeordnete Paul Fresdorf sprach sich ebenfalls dafür aus, dem Abgeordnetenhaus weiterhin ein „sicheres Tagen“ zu ermöglichen. „In zwei Wochen könnte das Abgeordnetenhaus schon nicht mehr beschlussfähig sein“, und für die Änderung der Verfassung brauche man sogar eine Zweidrittelmehrheit.

Source: Der Tagesspiegel March 19, 2020 11:26 UTC