NPD: Kommunen fordern Streichung von Fraktionsgeldern für NPD-Politiker - News Summed Up

NPD: Kommunen fordern Streichung von Fraktionsgeldern für NPD-Politiker


Nun zeigen die Kommunen einen Weg auf, wie sich der Geldhahn trotzdem zudrehen lässt. (Foto: dpa)BerlinKommunale Mandatsträger von verfassungsfeindlichen Parteien wie der NPD lassen sich von staatlichen Zuwendungen ausschließen, sofern das Grundgesetz entsprechend geändert wird. Erstellt hat die Expertise im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes der Düsseldorfer Staatsrechtler Johannes Dietlein von der Freiherr-vom-Stein-Akademie. Viele Forscher unterscheiden deshalb zwischen „kognitiven Extremisten“ – also Menschen, deren Ziel- und Wertvorstellungen dem gesellschaftlichen Konsens drastisch widersprechen – und „gewaltbereiten Extremisten“Nationalismus Übersteigertes Bewusstsein vom Wert und der Bedeutung der eigenen Nation. Politisch schloss der Nationalsozialismus an die radikale Kritik und Ablehnung der demokratischen Prinzipien an und bekämpfte den Friedensvertrag von Versailles.


Source: Handelsblatt April 08, 2017 06:56 UTC



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