Stephan Weil fordert unterschiedliche Corona-Maßnahmen für den Winter und die Zusage dafür vom Bund. Der Ministerpräsident von Niedersachsen kritisiert, dass gleichzeitig vor einer erneuten Infektionswelle im Herbst gewarnt wird und Instrumente zur Früherkennung heruntergefahren werden. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen. Kann man machen, wenn man als Hinterbänkler im Bundestag sitzt, aber nicht als Gesundheitsminister.“AnzeigeNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert vom Bund bis Mitte September Klarheit über einen coronabedingten Rechtsrahmen für die Bundesländer im Herbst und Winter.
Source: Die Welt July 18, 2022 13:38 UTC