Gut, dass der Bundeskanzler unsere Verbündeten nicht belehren will. Auch gut, wenn er versucht, sie zu verstehen. Gerade dann, wenn sich diese Verbündeten zum Teil gar nicht so viele Gedanken wie er über das Völkerrecht machen – was nicht heißen muss, dass sie es ignorieren. Merz sprach mit Blick auf den Irankrieg vom Dilemma, dass mit völkerrechtlichen Maßnahmen, die immer wieder versucht worden seien gegen ein Regime, das atomar aufrüste und das eigene Volk unterdrücke, „offensichtlich nichts zu bewirken ist“. Da ist etwas dran, auch wenn man nicht vergessen darf, dass Deutschland auch Akteur ist, also Handlungen und Entscheidungen vorantreiben und den Versuch unternehmen kann, Probleme im Rahmen des Völkerrechts zu lösen.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung March 03, 2026 20:39 UTC