Eine geplante Änderung des Rundfunkgesetzes in Polen könnte die Pressefreiheit in dem Land empfindlich einschränken. Eine in Polen geplante Änderung des Rundfunkgesetzes könnte nach Einschätzung der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte die Pressefreiheit beschränken. Künftig sollen Rundfunklizenzen nur dann an Ausländer vergeben werden können, wenn diese „ihre Zentrale oder ihren Wohnsitz im Bereich des Europäischen Wirtschaftsraums haben“. Nach Ansicht der Opposition zielt das Gesetz auf den Privatsender TVN, der über eine niederländische Holding Teil des amerikanische Discovery-Konzerns ist. Mit „wachsender Besorgnis“ würden die USA das Verfahren um die Lizenzverlängerung von TVN sowie das neue Rundfunkgesetz verfolgen, schrieb Aliu auf Twitter.

Source: Neues Deutschland July 09, 2021 09:00 UTC