Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI) kritisierte am Montag in einer Pressemitteilung die Entscheidung der Stadt Frankfurt am Main, dem jüdischen Autor Abraham Melzer gegenüber ein »Saalverbot« auszusprechen:Ein beunruhigendes Beispiel für Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, eines verfassungsmäßigen Grundrechts, hat die Stadt Frankfurt durch die Kündigung der Saalvermietung für eine Buchvorstellung des jüdischen Publizisten Abraham Melzer geliefert. In seinem im Frankfurter Westend-Verlag frisch erschienenen Buch »Die Antisemitenmacher« beschäftigt er sich mit der missbräuchlichen Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zur Abwehr von Kritik und von friedlichen Aktionsstrategien gegen die Okkupationspolitik. Abraham Melzer hat sich im übrigen gerichtlich bereits in der Vergangenheit erfolgreich gegen den Vorwurf des Antisemitismus zur Wehr gesetzt. Hintergrund dürfte der kürzlich gefasste Beschluss der Frankfurter Stadtverordneten sein, Diskussionen zur palästinensischen und internationalen BDS-Kampagne in Frankfurt nicht zuzulassen. Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel – für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden kritisiert die mangelnde Bereitschaft mancher Städte wie Frankfurt, palästinensische Menschenrechte zu achten, und die Tendenz, öffentliche Räume für Israel/Palästina-Veranstaltungen, denen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sowie das Völkerrecht zugrunde liegen, durch Verbot zu entziehen.

Source: Junge Welt October 09, 2017 16:32 UTC