November 2023 in Potsdam hat Zehntausende zu Demonstrationen vor allem gegen die AfD auf die Straße gebracht. Selten sprach das deutsche Großkapital in den vergangenen Jahren derart Klartext wie im Leitartikel zur Rezession in der Dienstag-FAZ. Die heutige Lage ist daher vor allem ein Resultat des Klassenkampfes, der seit mehr als 25 Jahren auch mit Hilfe von SPD und Gewerkschaften gegen die Beschäftigten geführt wurde. Was die in Potsdam versammelten Faschisten darüber hinaus wollen, sind Ausnahmegesetze gegen Demokraten und Linke. Solange hier und im NATO-Westen insgesamt nicht die Kriegsbremse gezogen wird, bleibt die Debatte über Schuldenbremse oder »Neonazibremse« (Heribert Prantl) in Vergeblichkeit stecken.

Source: Die Welt January 18, 2024 06:40 UTC