Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen. Foto: dpa/Oliver BergEs könnte der Anfang eines schlechten Witzes sein: »Treffen sich Verfassungsschutz, RWE, BASF und Telekom in der Sodom und Gomorra Bar ...«. Denn ein Recht auf die Durchsetzung kapitalistischer Interessen kennt die Verfassung eigentlich nicht - was also macht der Nachrichtendienst da? Dass der Verfassungsschutz zunehmend selbst zur Gefahr für die Verfassung wird, zeichnet sich länger ab: Rechtsextremisten können wie in Neukölln seit Jahren ungehindert Terror verbreiten, ohne dass sie etwas vom VS zu befürchten hätten. Warum auch, wenn ein Mitarbeiter des VS gleichzeitig ein rechtes Netzwerk mit Mitgliedern aus Armee und Sicherheitsbehörden mitbegründet.

Source: Neues Deutschland March 25, 2019 16:41 UTC