Die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan hat vor wachsenden Bedrohungen für die Meinungsfreiheit in Deutschland gewarnt. »Die Meinungsfreiheit in Deutschland schwindet zunehmend und wird durch mehrere negative Trends untergraben«, sagte sie am Freitag in Berlin vor Journalisten. Khan verwies mitunter darauf, dass palästinasolidarischer Aktivismus sowie akademische und künstlerische Freiheit »unangemessen eingeschränkt« seien. Khan war zwei Wochen lang in mehreren deutschen Städten zu Besuch, um die Lage der Meinungsfreiheit zu beurteilen. Ihr Bericht vor dem UN-Menschenrechtsrat ist für Juni angekündigt.

Source: Junge Welt February 06, 2026 22:34 UTC