Keine Zulassung zur Bundestagswahl - DKP-Vorsitzender spricht von "kaltem Parteiverbot"Die seit dem Jahr 1968 bestehende DKP erhält keine Zulassung für die anstehende Bundestagswahl. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, meinte dazu:"Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. (1/5) pic.twitter.com/MtdpHpPkpj — Deutsche Kommunistische Partei (DKP) (@partei_dkp) July 8, 2021Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Partei nicht einmal 0,1 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen können. Ob Köbele und Genossen es innerhalb der Frist von vier Tagen schaffen werden, die fehlenden Unterlagen nachzureichen, gilt als unwahrscheinlich.

Source: Neues Deutschland July 09, 2021 06:22 UTC