Wegen Judenhetze bei Facebook hat das Amtsgericht Kassel den Organisator der Kasseler Pegida-Demonstrationen zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Kommentar sei zudem geeignet zur Aufstachelung gewesen, sagte der Richter am Donnerstag. Es war mit einem Kommentar versehen, der laut Anklage geeignet war, „einen Anreiz zu einer feindseligen Haltung gegenüber Juden zu geben“. Ein Staatsschutz-Ermittler der Kasseler Polizei hatte den Eintrag bei der Internet-Recherche zu Veranstaltungen von „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) entdeckt. Zudem sei der Eintrag nicht volksverhetzend, sagte die Verteidigerin und plädierte deshalb auf Freispruch.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung August 18, 2016 12:11 UTC