Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinem Zehn-Punktekatalog für eine deutsche Leitkultur auf massive Kritik gestoßen. Aus Sicht von Grünen-Chefin Simone Peter braucht Deutschland keine Debatte über eine Leitkultur, sondern „eine neue Innenpolitik, die Integration voranbringt, rechte Netzwerke prüft und islamistische Gefährder im Auge hat“, wie sie bei Twitter schrieb. Zur Leitkultur gehörten zudem Allgemeinbildung, der Leistungsgedanke, das Erbe der deutschen Geschichte mit dem besonderen Verhältnis zu Israel und der kulturelle Reichtum. Für eine verpflichtende Leitkultur gebe es in der deutschen Verfassung keine Rechtsgrundlage, so Polenz. Der Begriff der Leitkultur im Sinne von CDU und CSU sei auch nicht geeignet, in der Zuwanderungspolitik weiter zu helfen.

Source: Der Tagesspiegel April 30, 2017 14:15 UTC