Die Einhaltung der menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen hat das Deutsche Institut für Menschenrechte angemahnt. Die Einhaltung der menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen hat das Deutsche Institut für Menschenrechte angemahnt. Schutzsuchende würden immer wieder mit Gewalt daran gehindert, europäischen Boden zu betreten und ein Schutzgesuch zu stellen. Schutzsuchenden die ihnen zustehenden Rechte gewähren„Die EU-Kommission als Hüterin der Verträge setzt diesem rechtswidrigen Verhalten der Mitgliedstaaten derzeit nichts entgegen“, erklärte die Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa des Instituts, Nele Allenberg. Vielmehr gelte es, effektiv gegen Gewalt, Willkür und Rechtlosigkeit an den EU-Außengrenzen vorzugehen und Schutzsuchenden die ihnen zustehenden Rechte zu gewähren.

Source: Neues Deutschland June 18, 2022 01:27 UTC