Die parteiinternen Aufständischen der FDP haben die erforderlichen 500 Unterschriften für eine Mitgliederbefragung über den Verbleib der Partei in der Ampelkoalition gesammelt. Nach der Satzung der FDP muss der Bundesvorstand über die Art des Abstimmungsverfahrens entscheiden, was auch online möglich ist; das Ergebnis ist unverbindlich. „Vielen Menschen ist nicht klar, dass für die Ampel nichts mehr zu erreichen ist, außer vielleicht kosmetische Korrekturen. Wenn die FDP an der Ampel bleibt, ist das große Ende nur aufgeschoben“, sagt Nölke. Neben den Ergebnissen dürfte insbesondere die Beteiligung für die politische Wirkung der Mitgliederbefragung von Bedeutung sein.

Source: Suddeutsche Zeitung November 22, 2023 14:54 UTC