„Im Bereich der Meinungsfreiheit hat es im letzten Jahr einen schwerwiegenden Rückfall gegeben“, heißt es im Entwurf des gut hundert Seiten langen Berichts, der der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) Folgen:Auch hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz ist von einem „Rückfall“ die Rede. Die Vagheit der Kriterien und der Anhaltspunkte dafür gebe Anlass zu „sehr ernsten Fragen“. Die politische Bewertung ist Sache der Kommissare, die am Mittwoch darüber beraten, und der Mitgliedstaaten. Mehr zum Thema lesen Sie in der Sonntagszeitung vom 06.11.2016 – am Vorabend schon in der F.A.S.-App und als E-Paper.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung November 06, 2016 07:01 UTC