Alessandro della Valle/REUTERS Abgekartetes Spiel: Sorgen muss sich von der Leyen um ihre Zukunft nicht machen (Stansstad, 16.6.2024)Mit der Wahl seines neuen Präsidiums hat das EU-Parlament die Weichen für die Bestätigung von Ursula von der Leyen im Amt der EU-Kommissionspräsidentin gestellt. Am Dienstag war zunächst die maltesische Konservative Roberta Metsola als Parlamentspräsidentin wiedergewählt worden. Allerdings kann von der Leyen jetzt darauf setzen, dass die 24 Abgeordneten der Fratelli d'Italia und mutmaßlich auch Abgeordnete einiger weiterer EKR-Parteien sie bei ihrer Wahl an diesem Donnerstag unterstützen. Ungünstig für von der Leyen ist, dass am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union geurteilt hat, sie habe mit ihrer Geheimhaltung bei ihren milliardenschweren Kaufverträgen für Covid-19-Impfstoffe rechtswidrig gehandelt. Sie stehen nun vor der interessanten Entscheidung, ob sie tatsächlich eine Kommissionspräsidentin wählen wollen, die man mit einem langwierigen Gang vor Gericht zur Einhaltung von EU-Regularien zwingen muss.

Source: Die Welt July 18, 2024 05:34 UTC