April geltenden Regelungen im Infektionsschutzgesetz aus, die gemeinhin als „Bundesnotbremse“ bekannt geworden sind. Also all jene Maßnahmen, die bundesweit einheitlich gelten, wenn in einem Stadt- oder Landkreis der Inzidenzwert an drei aufeinander folgenden Tagen über die Marke von 100 geklettert ist. Dass sie endet, ohne dass viel Aufhebens gemacht würde, liegt natürlich schlicht daran, dass die 100er-Marke weit entfernt ist. Deutet sich, wie im März, eine neue Welle an, wird die Debatte schnell zurück sein, ob die Bundesnotbremse wieder nötig ist. Die Legitimation einer neuen Bundesnotbremse wäre dadurch eingeschränkt.

Source: Der Tagesspiegel June 29, 2021 13:18 UTC