DEinem Medienbericht zufolge gibt die Ampel ihre Pläne auf, das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen und zu ersetzen. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das Wort aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Im dritten Absatz heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Ansichten benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Niemand soll aufgrund seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Ampel wollte den Begriff „Rasse“ streichen und ein Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität hinzufügen. Der Zentralrat der Juden äußerte BedenkenNach Angaben der „Rheinischen Post“ hieß es aus Koalitionskreisen nun, dass die Ampel mit der Nichtstreichung des Begriffs den Anliegen des Zentralrats der Juden nachgekommen sei. Zudem sei die Ersetzung des Begriffs rechtlich zu kompliziert: „Es bestehen erhebliche Bedenken, welche Formulierung das gleiche Schutzniveau gewährleistet.“

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung February 10, 2024 16:30 UTC