Im Mittelpunkt des Treffens, an dem als Gast auch die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA/PST/POP) teilnahm, stand die Debatte über den Charakter der Europäischen Union und die Rolle der Bundesrepublik Deutschland. Das ist der Hintergrund für eine erneute Vertiefung der Spaltung der Arbeiter zwischen dem ausgegrenzten Teil der Klasse und jenem Teil, der Arbeit hat. Der deutsche Imperialismus jedenfalls stieg auf diesem Wege zur ökonomisch unangefochtenen Führungsmacht in der EU auf. Jahrestages der Römischen Verträge bemühten sich Führungskräfte der EU um eine angebliche Neuorientierung der EU. Das Anprangern der Aggressivität des Imperialismus der USA und der Bundesrepublik Deutschland, der Kampf gegen Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden, die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, mit nationalen Befreiungsbewegungen, mit Friedenskräften in aller Welt – all das ist dann am wirksamsten, wenn der Zusammenhang mit der Politik der Regierungen, der führenden Parteien und der herrschenden Klasse in unseren Ländern hergestellt wird.

Source: Die Welt April 09, 2017 15:59 UTC